95. Generalversammlung
mit anschließender Vortragsveranstaltung zum Thema "GIS-Diskussion und NoBillag-Initiative"

HKSÖL Präsidium: Markus Schweizer, Angelika Moosleithner, Heinz Felsner, Generalsekretär Urs Weber
Mittwoch, 23.05.2018 - 08:45 - 14:00
Wien, RBI

In seiner Keynote-Speech legte Peter Schöber, Geschäftsführer von ORF III dar, dass er ein Befürworter des dualen Rundfunksystems und somit für die Beibehaltung der staatlichen Rundfunkgebühren sei. In seiner Argumentation verwies er auf die Marktführerschaft des Österreichischen Rundfunks – 95% nutzen wöchentlich ein ORF-Angebot – sowie auf die Sicherung journalistischer Freiheit, wirtschaftlicher Unabhängigkeit und Programmvielfalt, die durch eine Gebührenpflicht gewährleistet seien. Olivier Kessler, Co-Präsident der Schweizerischen NoBillag-Initiative vertrat in seinem Vortrag hingegen die Ansicht, dass Medien als "vierte Staatsgewalt" eine Schiedsrichterfunktion einnehmen und nicht als Sprachrohr der Verwaltung oder der Sozialdemokratie dienen sollten. Ein freier Wettbewerb ohne Zwangsgebühren würde neue Angebote und somit mehr Medienvielfalt schaffen.

Das Thema wurde anschließend unter der Moderation von Arzu Tschütscher, ZukunftLi. diskutiert. Dabei bezog als Podikumsdiskutantin auch Meret Baumann, NZZ-Korrespondentin für Österreich und Südostmitteleuropa Stellung. Sie führte die Rundfunkgebühren-Debatte in Österreich und in der Schweiz auf unterschiedliche Ausgangspunkte zurück. Während in der Schweiz mit der NoBillag-Initiative eine Liberalisierung der öffentlichen Medien angestrebt werde, beziehe sich die Kritik rund um die Gebührenpflicht in Österreich überwiegend auf die Einhaltung des Programmauftrags des ORF.

Fazit: Die Frage nach einer Abschaffung der öffentlichen Rundfunkgebühren ist immer aus dem Kontext eines Staates zu betrachten und lässt sich so einfach nicht beantworten.

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