Bühne frei fürs Urteil
UPC hautnah in der HKSÖL

Am 05.11.2025 fand in der HKSÖL ein Mock Trial zum Einheitspatentgericht (UPC) statt. In gut einer Stunde wurde eine echte Verhandlungssituation nachgestellt – kompakt, anschaulich und mit klarer Dramaturgie.

Walter Schober (Richter am Oberlandesgericht Wien und Vorsitzender Richter der UPC-Lokalkammer Wien) führte als Richter durch den Termin; an seiner Seite saßen Markus Gangl (European Patent Litigator und Partner, Torggler & Hofmann Patentanwälte) und Alexander Koller (Partner, NOMOS Rechtsanwälte GmbH), die als fachkundige Stimmen der Richterbank pointierte Nachfragen stellten und damit die Entscheidungslogik greifbar machten. Auf den Parteiseiten plädierten Sabrina Zippenfenig (NOMOS Rechtsanwälte) für die Klägerin und Florian Robl (Torggler Hofmann Patentanwälte) für die Beklagte.

Worum ging’s? Verhandelt wurde ein Streit um die Verletzung des Patents für eine Fruchtpresse – und damit die Frage, ob die konkrete Ausführung einer Maschine in den Schutzbereich des Patents fällt. Ohne in Technik zu versinken, drehte sich alles um die Kernfrage: Hat die fragliche Fruchtpresse dieselben technischen Merkmale wie der patentierte Gegenstand? Oder gibt es Unterschiede, die eine Patentverletzung ausschließen? In der Gesamtbetrachtung überwogen am Ende die Argumente der Klägerseite.

Ein besonderes Element: Vor dem Spruch durfte das Publikum abstimmen. Die Mehrheit lag – sehr zur Freude auf dem Podium – richtig. Überhaupt war der Abend außergewöhnlich interaktiv: Durch viele Fragen aus dem Saal wurde der Raum zum lebendigen Gerichtssaal, in dem man Taktik, Timing und die Rolle der Richterbank unmittelbar miterleben konnte.

Fazit: Ein kurzweiliger, verständlicher Einblick in die Praxis des UPC, der Berührungsängste abgebaut und Lust auf mehr gemacht hat – vom stringenten Vortrag der Parteien bis zur transparenten Entscheidungsfindung.

Beim anschließenden Apero entwickelten sich schnell lebhafte Gespräche: Teilnehmende vertieften Eindrücke aus der Verhandlung, knüpften neue Kontakte, vereinbarten Follow-ups und tauschten Erfahrungen für mögliche Kooperationen im UPC-Umfeld aus.

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