Nach der erfolgreichen Durchführung im vergangenen Jahr in Wien wurde das Format am 15. Juni in Zürich fortgesetzt: Beim Mock Trial zum Einheitspatentgericht (UPC) erhielten die Teilnehmenden erneut einen kompakten und praxisnahen Einblick in eine mündliche Verhandlung vor dem UPC – anschaulich inszeniert, klar strukturiert und nah an einer echten Verhandlungssituation.
Ein Mock Trial ist eine simulierte Gerichtsverhandlung, bei der ein konkreter Fall unter realitätsnahen Bedingungen verhandelt wird. Ziel ist es, rechtliche Argumentationslinien, prozessuale Dynamiken und die Rolle der Richterbank greifbar zu machen. Gerade im UPC-Kontext bietet dieses Format die Möglichkeit, sich der noch jungen Gerichtspraxis auf anschauliche Weise zu nähern und zentrale Fragen der Patentverletzung verständlich zu diskutieren.
Geleitet wurde der Mock Trial von Walter Schober, Richter am Oberlandesgericht Wien und Vorsitzender Richter der UPC-Lokalkammer Wien. Unterstützt wurde er auf der Richterbank von Markus Gangl (European Patent Litigator und Partner, Torggler & Hofmann Patentanwälte) und Alexander Koller (Partner, NOMOS Rechtsanwälte GmbH) die mit pointierten Fragen die Argumente der Parteien schärften. Für die Klägerin plädierte Sabrina Zippenfenig (NOMOS Rechtsanwälte GmbH); die Beklagte wurde von Martin Schwingshackl (Torggler & Hofmann Patentanwälte) vertreten. Das Zusammenspiel aus Parteivorträgen und richterlichen Nachfragen machte deutlich, wie eng technische Details, rechtliche Auslegung und prozessuale Strategie im UPC-Verfahren miteinander verwoben sind.
Inhaltlich stand auch diesmal ein patentrechtlicher Streitfall rund um eine Fruchtpresse im Mittelpunkt. Verhandelt wurde die Frage, ob die konkrete Ausführung einer Maschine in den Schutzbereich des Patents fällt und damit eine Patentverletzung vorliegt. Ohne in technische Details zu versinken, drehte sich alles um die Kernfrage: Weist die fragliche Fruchtpresse dieselben technischen Merkmale wie der patentierte Gegenstand auf oder gibt es Unterschiede, die eine Patentverletzung ausschließen? Gerade an diesem Beispiel wurde deutlich, worauf es in der Argumentation ankommt: welche Merkmale entscheidend sind, wie technische Unterschiede rechtlich eingeordnet werden und wie diese aus Sicht der Parteien und der Richterbank bewertet werden.
Besonders lebendig wurde der Mock Trial durch die Interaktion mit dem Publikum. Die Teilnehmenden konnten den Verlauf der Verhandlung unmittelbar mitverfolgen, die unterschiedlichen Argumente gegeneinander abwägen und so ein Gefühl dafür entwickeln, wie Taktik, Timing und rechtliche Präzision zusammenspielen. Zum Schluss durften sie wieder selbst abstimmen, bevor die Entscheidung erläutert wurde. Damit war das Publikum nicht bloß Zuhörer, sondern aktiv in die Entscheidungslogik eingebunden.
Beim anschließenden Austausch ergaben sich zahlreiche Gespräche: Eindrücke aus der Verhandlung wurden vertieft, Kontakte geknüpft und Erfahrungen rund um das UPC und seine praktische Bedeutung diskutiert.
Fazit: Der Mock Trial in Zürich bot erneut einen kurzweiligen und praxisnahen Einblick in die Arbeit des UPC. Das Format zeigte eindrucksvoll, wie komplexe patentrechtliche Fragen verständlich vermittelt werden können und machte zugleich deutlich, wie spannend eine mündliche Verhandlung im UPC-Verfahren sein kann.
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©Jasmin Frei
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